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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 14.12.2005
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1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der zigarrenschachtel.de (nachfolgend: zigarrenschachtel) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, es sei denn, die Parteien treffen ausdrücklich eine abweichende schriftliche Vereinbarung. Es gelten immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Vertragsbedingungen, die der Kunde oder ein Dritter stellt, werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn zigarrenschachtel den Bedingungen nicht widerspricht.
2. Name und Anschrift des Unternehmens
zigarrenschachtel.de, Roger Jegg, Schulweg 17, 83064 Raubling
3. Vertragsabschluß
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung verbindlich absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufververtrag zustande gekommen.

Bei Bestellungen über das Internet kann der Kunde bei Eingabefehlern die Bestellung vor Absendung durch den Button "Bestellung abbrechen" beenden.
4. Daten
4.1 Der Kunde wird davon in Kenntnis gesetzt, dass sein Name, seine Anschrift und weitere zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten gespeichert werden. Soweit zigarrenschachtel sich zur Erbringung von Leistungen, die dem vertragsgemäßen Zweck dienen, Dritter bedient, ist zigarrenschachtel berechtigt, dem Dritten die Daten des Kunden offenzulegen.
4.2 Um eine reibungslose Durchführung jeder Bestellung zu gewährleisten, ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei einer Änderung der Kundendaten sind die Änderungen zigarrenschachtel mitzuteilen.
5. Preisangaben
5.1 Die genannten Preise beziehen sich auf die im Internet veröffentlichten Artikel unter Beachtung der jeweiligen Beschreibung.
5.2 Die Preise sind Endpreise, d.h. sie sind einschließlich der gültigen MwSt., der bei Tabakwaren anfallenden Tabaksteuer und sonstiger Preisbestandteile. Versandkosten fallen zusätzlich an.
5.3 Die angegebenen Warenwerte beziehen sich ausschließlich auf Produkte aus dem Online-Shop der Firma zigarrenschachtel.de. Für den Versand ergeben sich folgende Versandkosten:

Versand nach Deutschland Österreich
Warenwert unter 75,00 EUR 5,50 EUR 7,50 EUR
Warenwert über 75,00 EUR frei frei

Bei Zahlung per Nachnahme, wird eine Nachnahmepauschale von 5,00 EUR erhoben.
6. Einführungsbestimmungen
6.1 Bitte beachten Sie die Einfuhrbestimmungen in Ihrem Land und teilen Sie uns eventuelle Besonderheiten bei den Einfuhrbestimmungen mit.
6.2 Anfallende Kosten für den Export ins Ausland (Zoll-, Lagergebühren, etc.) sind vom Kunden zu tragen. Alle Tabakwaren werden mit den dafür vorgesehenen deutschen Tabaksteuerzeichen versendet, soweit keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wird.
7. Zahlung
7.1 Alle Kaufpreise werden mit der Bestellung sofort fällig.
7.2 Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden, abhängig von seinem Wohnsitz, zur Verfügung:

Wohnsitz in Deutschland Wohnsitz im Ausland
  • Vorauskasse bzw. Vorabüberweisung
  • Nachnahme
  • Lastschrift
  • Vorauskasse bzw. Vorabüberweisung

Bei Bezahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung. Die Bezahlung per Lastschrift ist erst ab der 3. Bestellung möglich.
8. Erfüllungsort
8.1 Erfüllungsort für Leistungen aus einem Vertrag ist Raubling.
9. Verzug
9.1 Es bestehen keine verbindlichen Liefertermine.
9.2 Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Forderungen in Verzug, so ist zigarrenschachtel berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.
10. Einwendungen und Aufrechnung
10.1 Einwendungen gegen die Höhe einer Rechnung von zigarrenschachtel müssen schriftlich innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der den Waren beigelegten Rechnung vorgebracht werden. Gesetzliche Ansprüche, die auch nach Fristablauf geltend gemacht werden können, bleiben unberührt.
10.2 Die Aufrechnung des Kunden mit Forderungen von zigarrenschachtel aus diesem Vertrag ist nur möglich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
11. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen und dauerhaften Kaufpreiszahlung Eigentum von zigarrenschachtel. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er den Zahlungsverpflichtungen fristgerecht nachkommt.
12. Haftung und Gewährleistung
12.1 Die Gewährleistung und Haftung bestimmt sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff BGB, soweit nachfolgende Regelungen nicht etwas anderes bestimmen.
12.2 Beanstandungen, die den Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen betreffen, sind, soweit dies durch zumutbare Untersuchungen feststellbar ist, unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Erkennbar beschädigte Verpackungen sind unmittelbar bei Zugang beim Zustelldienst zu beanstanden.
12.3 zigarrenschachtel haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet zigarrenschachtel nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluß gilt nicht für die garantierte Beschaffenheit von Sachen.
12.4 In Fällen, die nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. die garantierte Beschaffenheit von Sachen betreffen, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit der Summe nach beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
12.5 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
13. Anschrift für Beanstandungen
Beanstandungen, die sich aus diesem Vertrag ergeben, sind zu richten an: zigarrenschachtel.de, Roger Jegg, Schulweg 17, 83064 Raubling
14. Leistungsvorbehalt
14.1. zigarrenschachtel behält sich vor, bei Produktänderungen, Nichtverfügbarkeit der Ware oder verzögerter Lieferung durch den Hersteller eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen oder, falls dies nicht möglich ist, die Leistung nicht zu erbringen.
14.2 Liegt ein Fall von 14.1 vor, so wird zigarrenschachtel den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder verzögerte Lieferung informieren.
14.3 Für den Fall, dass sich zigarrenschachtel gemäß Ziffer 14.1 vom Vertrag löst, wird zigarrenschachtel die Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
15. Verjährung
Ist der Käufer kein Verbraucher, so verjähren Ansprüche des Käufers wegen Mangels der Kaufsache mit einer Frist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
16. Schriftformerfordernis
Vertragsänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Notwendigkeit der Schriftform gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
17. Ladungsfähige Anschrift
Die ladungsfähige Anschrift von zigarrenschachtel lautet: Herr Roger Jegg, im geschäftlichen Verkehr handelnd unter "zigarrenschachtel.de", Schulweg 17, 83064 Raubling.
18. Rückgabebelehrung:
18.1 Rückgaberecht
Ist der Kunde ein Verbraucher, so kann er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann er die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von zigarrenschachtel.de. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: zigarrenschachtel.de, Roger Jegg, Schulweg 17, 83064 Raubling.
18.2 Folgen der Rückgabe
Im Falle eines wirksamen Widerrufs oder einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.
19. Schlußbestimmungen
19.1 Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehen, Rosenheim als Gerichtsstand vereinbart.
19.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
19.3 Sollten Klauseln dieses Vertrages unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit verlieren, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.
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